Die Richtlinie wird nun durch die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 ersetzt. Die Richtlinie wurde ersetzt, um den bestehenden Rahmen zu vereinfachen und zu präzisieren und die Transparenz und Wirksamkeit der bestehenden Maßnahmen zu verbessern. [1] Das Design eines Produkts ist oft der Hauptgrund dafür, dass die Verbraucher es gegenüber anderen wählten. Gewerbliche Designrechte schützen das Erscheinungsbild eines Produkts, das sich aus Attributen wie Form, Farben oder Materialien ergibt. Die EU hat den Schutz von Industriedesigns in allen EU-Ländern harmonisiert und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingeführt, das einen einheitlichen Schutz in der gesamten EU durch ein einziges Verfahren bietet. Das Ziel der CPD (und der CPR gleichermaßen) besteht nicht darin, die Sicherheit von Bauprodukten zu definieren, sondern sicherzustellen, dass zuverlässige Informationen in Bezug auf ihre Leistung vorgelegt werden. Dies wird erreicht, indem vor allem in Normen eine gemeinsame fachliche Sprache zur Verfügung gestellt wird, die nicht nur von den Herstellern, sondern auch von den Behörden bei der Festlegung ihrer Anforderungen an Bauarbeiten verwendet wird, wobei die Anforderungen an die in ihnen zu verwendenden Produkte direkt oder indirekt beeinflusst werden. [10] Er zielte darauf ab, “den freien Verkehr aller Bauprodukte innerhalb der Europäischen Union zu gewährleisten, indem die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften in Bezug auf die grundlegenden Anforderungen an diese Produkte im Hinblick auf Gesundheit und Sicherheit harmonisiert werden.” [2] Ein weiteres Ziel der Richtlinie war es, “die Herstellung von Bauprodukten zu standardisieren und die unbegrenzte Verwendung dieser Produkte innerhalb der EU zu gewährleisten”.

[3] Ein “Bauprodukt” bezeichnet “jedes Produkt, das dauerhaft in Bauarbeiten, einschließlich Bauarbeiten und Tiefbauarbeiten,[11] hergestellt wird, wie Gebäude, Brücken, Autobahnen und andere Tiefbauprojekte. Der Bausektor hat eine der bedeutendsten Wirtschaftszweige der EU. [8] Vor der Einführung der CPDs gab es unterschiedliche Normen und technische Zulassungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten. 2007 trat die EU der Genfer Akte des Haager Übereinkommens über die internationale Registrierung gewerblicher Muster und Modelle bei. Dieses Abkommen ermöglicht es Antragstellern, ein Geschmacksmuster in Ländern zu registrieren, die Vertragsparteien des Haager Abkommens sind, mit einem einzigen Antrag bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum. Die CPD wurde durch die Richtlinie 93/68/EWG des Rates vom 22. Juli 1993 und die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.

September 2003 geändert. [6] Die Richtlinie wurde aufgehoben und am 9. März 2011 durch die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 ersetzt. [7] Die Konsultation ist Teil einer umfassenden rechtlichen und wirtschaftlichen Bewertung der allgemeinen Funktionsweise von Geschmacksmusterschutzsystemen, die 2014 eingeleitet wurde. Im Rahmen dieser Bewertung wurde Anfang 2015 die Wirtschaftliche Überprüfung des Industriedesigns in Europa und im Mai 2016 die Rechtliche Überprüfung des Geschmacksmusterschutzes in Europa veröffentlicht. Alle Ergebnisse werden in die Gesamtbewertung des Geschmacksmusterschutzes in der EU einfließen. Die Bauprodukterichtlinie (Richtlinie 89/106/EWG des Rates) (CPD) ist eine inzwischen aufgehobene Richtlinie der Europäischen Union, mit der technische Handelshemmnisse für Bauprodukte zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union beseitigt werden sollen. Die CE-Kennzeichnung von Bauprodukten wurde 1989 in der CPD eingeführt.

CE-Kennzeichnung ist eine Erklärung des Herstellers, dass das Produkt bestimmte Anforderungen an die öffentliche Sicherheit erfüllt. Die Anforderungen an die öffentliche Sicherheit sind eine Reihe wesentlicher Merkmale, die jedes Produkt erfüllen muss, und diese Eigenschaften sind in der harmonisierten Norm des Produkts angegeben. [14] Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über harmonisierte Bedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten und Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates – ABl. C 092 vom 09.03.2018 Korrigientum an den Durchführungsbeschluss der Kommission (EU) 20 19/451 vom 19. März 2019 über die harmonisierten Normen für Bauprodukte, die zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (Amtsblatt der Europäischen Union L 77 vom 20. März 2019) – ABl.

L 318, 10. Dezember 2019 ausgearbeitet wurden Marktbarrieren und Markteintrittsstrategie für die Bauindustrie in der EU. [9] Im Rahmen der CPD sind 500 Produktstandards und 200 Prüfstandards geplant.